Entscheidung zur Triage: Wie es jetzt weitergeht
Mit einem historischen Beschluss erkennt das Bundesverfassungsgericht an, dass Menschen mit Behinderung im Falle von Triage während der Corona-Pandemie besonders geschützt werden müssen, um nicht Opfer diskriminierender Entscheidungen durch Mediziner*innen zu werden. Reaktionen und Einordnungen zum Urteil haben wir hier zusammengefasst.
Koalitionsvertrag: Welche Maßnahmen sind für behinderte Menschen geplant?
Vor knapp einem Monat unterzeichneten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP den Koalitionsvertrag. Constantin Grosch nimmt sich das Papier der selbsternannten “Fortschrittsregierung” vor und untersucht, welche Besserungen für behinderte Menschen enthalten sind und ob diese wirklich Fortschritt bringen.
Koalitionsverhandlungen: Behindertenpolitik? Fehlanzeige!
Die Koalitionsverhandlungen für die Bildung einer neuen Bundesregierung haben begonnen. Constantin Grosch blickt im Bezug auf Behindertenpolitik mit Sorge auf die Beratungen.
Über das Wahlverhalten von Menschen mit Behinderung
Timon Scheuer geht in seiner Kolumne der Frage auf den Grund, wie die Belange von Menschen mit Behinderungen in der Politik besser repräsentiert werden können.
Barrierefreiheit im Bundestagswahlkampf 2021
Diese Woche wird der neue Bundestag gewählt. Andrea Schöne hat sich bei behinderten Menschen umgehört, wie sie sich im Bundestagswahlkampf informieren und auf welche Hürden sie beim Wählen stoßen.
Über die Erwartungen an die Politik
Menschen mit Behinderung werden von der Politik oft vergessen. Spricht man es an, heißt es, man könne sich ja Einbringen. Raúl Krauthausen nennt dies in seiner Kolumne “Pseudo-Partizipation” und erklärt, was er sich von der neuen Bundesregierung wünscht.
Mit 45 Jahren zum ersten Mal wählen dürfen
Viele Menschen mit so genannter geistiger Behinderung dürfen dieses Jahr zum ersten Mal wählen. Katja Lüke beschreibt in ihrer Kolumne, wie sich ihre Schwester eine Meinung gebildet hat und welche Barrieren sie dabei behindert haben.
Bundestag stimmt über Barrierefreiheits- stärkungsgesetz ab
Kurz vor der finalen Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag gegen 22 Uhr, haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Änderungs- und einen Entschließungsantrag zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) eingebracht. Die meisten Änderungen beziehen sich überhaupt nicht auf das BFSG oder gar Barrierefreiheit im Allgemeinen, sondern behandeln zusammenhanglos andere Themen. Constantin Grosch fasst die Ereignisse zusammen.
Sensibilisiert die Bundestagsabgeordneten für Barrierefreiheit
Leon Amelung ruft in seiner Kolumne dazu auf, jetzt aktiv zu werden, damit auch bauliche Barrierefreiheit im neuen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz geregelt wird.
Von Brüssel über Berlin an deinen Computer – Die Reise des Barrierefreiheits- stärkungsgesetzes
Von EU-Richtlinie zum Umsetzungsgesetz in Deutschland: Sarah Krümpelmann zeichnet den Weg des „Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes” nach, dem ersten Gesetz auf Bundesebene, das die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten könnte.