Entscheidung zur Triage: Wie es jetzt weitergeht

Ein schwarz-weißes Foto. Eine Münze rollt auf einem Tisch.

Mit einem historischen Beschluss erkennt das Bundesverfassungsgericht an, dass Menschen mit Behinderung im Falle von Triage während der Corona-Pandemie besonders geschützt werden müssen, um nicht Opfer diskriminierender Entscheidungen durch Mediziner*innen zu werden. Reaktionen und Einordnungen zum Urteil haben wir hier zusammengefasst.

Koalitionsvertrag: Welche Maßnahmen sind für behinderte Menschen geplant?

Viele Menschen blicken auf den Reichstag.

Vor knapp einem Monat unterzeichneten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP den Koalitionsvertrag. Constantin Grosch nimmt sich das Papier der selbsternannten “Fortschrittsregierung” vor und untersucht, welche Besserungen für behinderte Menschen enthalten sind und ob diese wirklich Fortschritt bringen.

Barrierefreiheit im Bundestagswahlkampf 2021

Auf einem Tisch liegen Wahlunterlagen für die Briefwahl.

Diese Woche wird der neue Bundestag gewählt. Andrea Schöne hat sich bei behinderten Menschen umgehört, wie sie sich im Bundestagswahlkampf informieren und auf welche Hürden sie beim Wählen stoßen.

Bundestag stimmt über Barrierefreiheits- stärkungsgesetz ab

An einer Glasfassade steht mit Filsstif der Text: Teilhabegesetz ist nicht barrierefrei

Kurz vor der finalen Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag gegen 22 Uhr, haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Änderungs- und einen Entschließungsantrag zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) eingebracht. Die meisten Änderungen beziehen sich überhaupt nicht auf das BFSG oder gar Barrierefreiheit im Allgemeinen, sondern behandeln zusammenhanglos andere Themen. Constantin Grosch fasst die Ereignisse zusammen.

Schluss mit Gnadenrecht! Die Kraft eines einzigen Gesetzes

Im Garten des weißen Hauses in Washington sitzt George H.W. Bush an einem Tisch und unterschreibt den Americans with Disabilities Act (ADA). Neben ihm sitzen zwei Personen im Rollstuhl. dahinter stehen zwei weitere Personen.

Vor genau 30 Jahren wurde in den USA der Americans with Disabilities Act (ADA) beschlossen – dieses Gesetz garantierte Menschen mit Behinderung eine gesellschaftliche Stellung und verbindliche Rechte, von denen wir in Deutschland nur träumen können, meint Raúl Krauthausen.

Politiker*innen mit Down-Syndrom – eine Utopie?

Am vergangenen Wochenende standen Kommunalwahlen in Bayern an. Überall hingen Plakate mit freundlich lächelnden Politiker*innen. Wen soll man bloß wählen? Nicht wenige Wähler*innen sind der Ansicht, dass sich Parteien und Politiker*innen zu wenig unterschieden. Aber stimmt das? Wie vielfältig ist unsere Politiklandschaft und welche Voraussetzungen werden an potenzielle Politiker*innen gestellt? Eine Vermutung: Menschen mit Behinderungen haben es dabei besonders schwer.