Vor knapp einem Monat unterzeichneten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP den Koalitionsvertrag. Constantin Grosch nimmt sich das Papier der selbsternannten “Fortschrittsregierung” vor und untersucht, welche Besserungen für behinderte Menschen enthalten sind und ob diese wirklich Fortschritt bringen.
Die Koalitionsverhandlungen für die Bildung einer neuen Bundesregierung haben begonnen. Constantin Grosch blickt im Bezug auf Behindertenpolitik mit Sorge auf die Beratungen.
Kurz vor der finalen Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag gegen 22 Uhr, haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Änderungs- und einen Entschließungsantrag zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) eingebracht. Die meisten Änderungen beziehen sich überhaupt nicht auf das BFSG oder gar Barrierefreiheit im Allgemeinen, sondern behandeln zusammenhanglos andere Themen. Constantin Grosch fasst die Ereignisse zusammen.
Wir sind mitten drin im “Anfang vom Ende der Pandemie”, wie kürzlich die New York Times berichtete. Was behinderte Menschen benötigen, um die Impfung barrierefrei und selbstbestimmt erhalten zu können, hat Constantin Grosch notiert.
Beinahe ein Jahr haben behinderte Menschen gegen das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn protestiert. Nun ist es im Bundestag verabschiedet worden. Constantin Grosch mit einer Chronik des Widerstands.
Am vergangenen Wochenende standen Kommunalwahlen in Bayern an. Überall hingen Plakate mit freundlich lächelnden Politiker*innen. Wen soll man bloß wählen? Nicht wenige Wähler*innen sind der Ansicht, dass sich Parteien und Politiker*innen zu wenig unterschieden. Aber stimmt das? Wie vielfältig ist unsere Politiklandschaft und welche Voraussetzungen werden an potenzielle Politiker*innen gestellt? Eine Vermutung: Menschen mit Behinderungen haben es dabei besonders schwer.
Die Neue Norm ist ein Projekt des SOZIALHELDEN e.V.