Mehmet Daimagüler ist der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung. Teil seiner Arbeit ist die Sensibilisierung für die jahrhundertelange Diskriminierung von Sinti*zze und Romn*ja, aber auch die bestmögliche Vertretung ihrer Rechte und die Stärkung ihrer Perspektiven heute. Im Gespräch mit Redakteurin Carolin Schmidt erzählt er, wie er heute auf seine Zeit bei der Corps Westfalia und seine Karriere bei der FDP zurückblickt, warum er sich für die Belange von Sinti*zze und Romn*ja einsetzen kann, obwohl er kein Selbstvertreter der Community ist und warum seine Arbeit als Nebenklagevertreter im NSU-Prozess so wichtig für ihn war.
Carolin Schmidt: Guten Tag Herr Daimagüler, wie geht es Ihnen heute?
Mehmet Daimagüler: Wir sind mitten in der Haushaltsberatung. Wir müssen um alles, was für meinen Themenbereich wichtig ist, kämpfen. Aber ich bin optimistisch.
Mit welchen Themen beschäftigen Sie sich gerade?
Es gibt eine Menge Einzelaufgaben, wie der Kampf gegen Antiziganismus auf der Straße und in Behörden oder die Situation von geflüchteten Roma aus der Ukraine. Aber das Hauptthema ist im Grunde genommen dafür zu sorgen, dass Sinti und Roma Thema sind auf der politischen Agenda und dass sie mitgedacht werden. Seien wir doch ganz ehrlich: Sinti und Roma sind doch bislang oft genug nur dann ein Thema, wenn man gegen sie Stimmung machen kann.
Was sehen Sie hier als größte Herausforderung?
Sinti und Roma sind seit Jahrhunderten Teil unserer Geschichte. Es ist erschreckend, wie oft man über für andere Gruppen ganz selbstverständliche Ansprüche diskutieren muss. Beim polizeilichen Umgang mit Sinti und Roma, Stichwort polizeiliche Sondererfassung, habe ich manchmal den Eindruck, dass manche Polizeibeamte denken, bei Sinti und Roma gelten Grundregeln von Verfassung und Strafrecht nicht und man tun, was man will.
Mehmet Daimagüler
Mehmet Daimagüler wurde 1968 in Siegen als Sohn türkischer Gastarbeiter geboren, studierte Jura, Volkswirtschaft und Philosophie in Bonn, Kiel, Witten-Herdecke, Harvard und Yale. Er war zunächst Strategieberater bei der Boston Consulting Group. Im Anschluss wirkte er als Rechtsanwalt. Er ist insbesondere als Nebenklagevertreter im NSU-Prozess bekannt geworden. Seit 2022 ist er Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma.
Foto: BMFSFJ
Sie waren lange Zeit Shooting-Star der FDP. Wie kam es dazu und warum sind Sie 2007 aus der Partei ausgetreten?
Weil Liberalismus für mich mehr ist als niedrigere Steuern für Reiche. Kurz vor meinem Studienbeginn in Bonn war mein Vater gestorben, meine Mutter hielt uns mit Putzjobs über Wasser. Ich hatte mir Geld für drei Monate zusammengelegt, danach brauchte ich einen Job. Damals habe ich mich im Bundestag beworben bei Abgeordneten, die ich aus den Nachrichten kannte und die ich bewunderte. Einer dieser Abgeordneten, den ich anschrieb, war Gerhard Baum. Den fand ich toll. Ich erinnerte mich daran, dass er in Hochzeiten des RAF-Terrors und der öffentlichen RAF-Hysterie ins Gefängnis ging um mit den Inhaftierten zu sprechen. Das fand ich beeindruckend. Bei ihm fing ich an zu arbeiten. Er stand für Themen, die mir wichtig waren wie eine liberale Innenpolitik und für, Weltoffenheit. Da hätte es bestimmt auch eine große Schnittmenge mit den Grünen gegeben. Ich habe zu meiner Studienzeit mit Cem Özdemir zusammengewohnt und war mit vielen Grünen befreundet. Ein bisschen war es auch Zufall, dass ich bei der FDP gelandet bin. Ich wurde sehr schnell in den Bundesvorstand gewählt. Ganz bestimmt nicht wegen meiner schönen braunen Augen, sondern auch mit dem Kalkül von manchen, die erste Partei mit einem türkischen Vorstandsmitglied zu sein.
Haben Sie sich als Token gefühlt?
Ich habe die Gefahr gesehen, auch wenn ich das Wort Token nicht kannte. Ich habe mir die Situation ein bisschen schöngeredet. Aber mit der Zeit habe ich realisiert, dass ich nur zu bestimmten Veranstaltungen geschickt wurde. Und dass die alte Hirsch-Baum-FDP (Anm. d. Red.: Die beiden FDP-Politiker Burkhard Hirsch und Gerhart Baum), die für das Sozialliberale, Themen wie Integration, Migration stehen, eigentlich tot ist. Ich war damals ziemlich eng mit Guido Westerwelle, der damals Vorsitzender der Jungen Liberalen und dann 1994 Generalsekretär der FDP war. Er gab mir irgendwann den Freundschaftsrat, dass ich mich nicht so sehr mit „Loser-Themen“ befassen soll. Das war ehrlich und frustrierend. Irgendwann muss man sich eingestehen, dass das nichts wird. Dann bin ich irgendwann ausgetreten.
Zu welchen Veranstaltungen wurden Sie geschickt?
Beispielsweise, wenn migrantische Organisationen zu sich einluden. Da hatte plötzlich keiner Zeit vom Vorstand. Oder auch umgekehrt – ich wurde nicht eingeladen, wenn es inhaltlich um das Wahlprogramm ging. Ich war ein voll ausgebildeter Jurist. Ich habe in Harvard und Yale studiert. Ich habe international in der Unternehmensberatung gearbeitet. Ich hätte also zum Thema Wirtschaft arbeiten können. Ganz selbstverständlich sagte mir zum Beispiel der damalige FDP-Landesvorsitzende in Berlin, Rexroft: „Machen Sie doch mal das Thema Ausländer.“
Eine klare Diskriminierung.
Ja, das war für mich ein echter Schlag in die Magengrube. Aber ein Ereignis hat mich viel schlimmer getroffen: Ich wurde 1997 in den Vorstand gewählt. Irgendwann las ich in der Zeitung, dass in ganz Deutschland türkischstämmige, migrantische Menschen umgebracht wurden. Wenn ich mit meinen türkisch-deutschen Freunden zusammen war oder mit meinen Geschwistern, war für uns klar, dass die Täter*innen Nazis oder Rassisten sind. Auch wenn die Zeitungen von der Drogenmafia sprachen.
Sie sprechen die NSU-Morde an.
Ja.
Ich wünsche mir, dass es einen Bewusstseinswandel gibt.
Haben Sie das auf politischer Ebene thematisiert?
Anfang 2000 habe ich immer wieder überlegt, ob ich das nicht bei uns im Vorstand ansprechen soll. Da saß ein Innenminister aus NRW und ein Haufen Abgeordneter (pausiert). Aber ich habe es nicht gemacht.
Warum?
Ich hatte Angst. Was, wenn sich herausstellt, dass es doch diese ominöse Mafia ist? Aber vor allem hat eine andere Überlegung überwogen. Wenn ich als erster türkischstämmiger Typ, der jemals im Gremium gesessen hat, anfange, über das Thema Rassismus zu sprechen, schade ich meiner Karriere. Das ist leider auch ein Teil meiner Geschichte.
Wie war es für Sie, als Sie herausgefunden haben, dass Ihre Vermutungen und die Ihrer Freund*innen und Familienmitglieder richtig waren, dass die NSU-Morde von einer rechten Terrorgruppe geplant und verübt worden sind?
Als mich meine erste Mandantin im NSU-Verfahren ansprach, die Tochter eines Ermordeten, habe ich ihr gesagt, dass ich nicht weiß, ob ich das machen kann. Zum einen, weil ich kein erfahrener Strafrechtler bin. Und zum anderen habe ich ihr die Geschichte meines persönlichen Versagens erzählt. Sie meinte dann, dass sie mich gerne als Anwalt hätte, weil ich einer sei, dem sie nicht viel erklären müsste über Zugehörigkeit und Heimat. Und dass meine Geschichte mit diesem Thema vielleicht genau der Grund sei, dass ich das machen muss. Im Nachhinein, viele Jahre nach meinem Austreten aus der FDP, war mir klar, dass ich das schon viel früher hätte machen müssen. Oder dass ich viel früher die Klappe hätte aufmachen müssen.
Das war sicherlich ein schwieriger Moment.
Das ist noch immer ein schwieriger Moment.
Wie schätzen Sie die Lage in Deutschland heute ein, wenn es um die Aufklärung rechtsextremistischer Gewalttaten und rassistischer Strukturen geht?
Es ist ein gemischtes Bild. Ich glaube, dass die obersten Ermittlungsbehörden heute sensibilisierter sind als noch vor 10, 15 Jahren. Diese Anklagen gegen die Gruppe Freital (Anm. d. Red: Freital war eine rechtsterroristische Gruppierung in Freital bei Dresden), Oldschool-Society (Anm. d. Red: rechtsextremistische Vereinigung), jetzt auch gegen die „Reichsbürger“ – das zeigt, dass diese Art der rechtsterroristischen Gefahr heute eher gesehen wird. Auf der anderen Seite halte ich es für hochgradig problematisch, wie sehr im Bereich der alltäglich stattfindenden Gewalttaten, Bedrohungen, Nötigungen, noch immer weggesehen wird. Wenn man sich die Zahlen anschaut – da spielt die Musik. Da sind Hunderte und Tausende und Zehntausende Fälle.
Was muss sich hier ändern?
Ich wünsche mir, dass es einen Bewusstseinswandel gibt. Etwa bei den einfachen Polizeibehörden, wo immer noch migrantische Menschen weggeschickt werden, wenn sie eine Anzeige erstatten wollen. Und wenn eine Anzeige aufgenommen wird, wird häufig der politische Aspekt nicht mit aufgenommen oder ignoriert. Von diesen Mechanismen sind marginalisierte Menschen aus allen Lebensbereichen betroffen – Sinti und Roma, Migrant*innen, aber auch Schwule, Lesben oder behinderte Menschen. Ich glaube, dass die Politik hier noch mehr machen muss. Gesetzgeberisch, aber vor allem, was die Infrastruktur betrifft. Ich würde mir wünschen, dass es beispielsweise Beauftragte in Polizeibehörden gibt, die diese Themen behördenintern im Auge behalten und nach vorne tragen. Wir haben Antisemitismusbeauftragte bei den Staatsanwaltschaften oder in Berlin Queerbeauftragte bei der Polizei. Ich finde das wichtig.
Welche Rolle spielen politische Institutionen bei der Schaffung einer inklusiven Umgebung für Politiker*innen mit verschiedenen Vielfaltsmerkmalen?
Das ist ein Aspekt, den man gar nicht unterschätzen kann. Ich finde es geradezu lächerlich und beschämend für uns. Wir haben das Jahr 2024 und es ist ein Riesenthema, dass es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament gibt. Ich glaube Repräsentanz ist in jeder Hinsicht wichtig. Nicht nur als Vorbildfunktion, sondern damit in den Entscheidungswegen Perspektiven gesamtgesellschaftlich wiedergegeben werden können.
Wie können Sie in Ihrer Funktion dazu beitragen, dass sich da etwas verändert?
Ich bin selber kein Rom – das war ein Thema, als ich angefragt wurde für meine Stelle. Ich habe innerhalb der Community gefragt, ob ein*e Selbstvertreter*in nicht besser geeignet wäre. Da gab es die Haltung, nein, da es so wirkt, als würde der*die Beauftragte nur die eigenen Interessen verfolgen und nicht die Mehrheitsgesellschaft erreichen.
Meine Aufgabe ist es, dass sich die Realität auch in der Sprache der Gesetze wiederfindet, um Veränderungsprozesse anzuregen.
Eine der wichtigsten Aufgaben ist, dass Sinti und Roma in allen politischen Prozessen mitgedacht werden.
An welche Gesetze denken Sie da?
Wir sind Teil des Berichtswesens der Bundesregierung. Alle Gesetzesvorhaben, Verordnungen, internationale Verträge, Berichte an die UN oder an die EU, werden bei uns vorgelegt. Nicht jede meiner Stellungnahmen wird übernommen, aber viele. Es ist ein breites Themenspektrum: vom Staatsangehörigkeitsrechtsgesetz bis zum Bundespolizeigesetz oder dem Bericht an die UN-Menschenrechtskommission. Wir haben beispielsweise dafür gesorgt, dass in diesem Papier die Situation von Sinti und Roma auftaucht. Eine der wichtigsten Aufgaben ist, dass Sinti und Roma in allen politischen Prozessen mitgedacht werden.
Es gibt viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereine, wie beispielsweise Amaro Foro oder RomaniPhen in Berlin, die sich gegen Antiziganismus aber auch für eine angemessene Erinnerungsarbeit in Bezug auf die Verfolgung und Ermordung während des Nationalsozialismus einsetzen. Wie wichtig ist der Aktivismus in Bezug auf die Sensibilisierung?
Ohne die Kämpfe der Selbstorganisationen, auf lokaler Ebene und bundesweit, hätte sich in den letzten Jahrzehnten kaum etwas bewegt, gerade politisch. Etwa die Anerkennung des Völkermordes an den Sinti und Roma, der erst 1982 durch Helmut Schmidt erfolgte. Zuvor waren Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Gelände der Gedenkstätte Dachau in den Hungerstreik getreten. Unter ihnen waren Überlebende des Völkermordes, die alte Häftlingsuniformen trugen. Auch wenn aus heutiger Sicht nicht ausreichend Konsequenzen gezogen wurde, ist diese Anerkennung 1982 ein wichtiger Meilenstein, eine Wende in der erinnerungspolitischen Kultur. Wir haben aber immer noch einen wahnsinnig langen Weg vor uns.
Gibt es denn irgendeinen Streitpunkt, den Sie in letzter Zeit hatten?
Eine der großen Erfolge der Selbstorganisationen in den letzten Jahren ist die Schaffung von MIA – das steht für Melde- und Informationsstelle-Antiziganismus. Hier können Betroffene über antiziganistische Vorfälle berichten. Sie werden erfasst, analysiert und ausgewertet. Das ist natürlich nicht nur wichtig, damit Licht ins Dunkel kommt, sondern damit wir als Politik auch sehen, wo wir handeln müssen.
Gibt es bereits erste Auswertungen?
Der jüngste Bericht zeigt, dass die Hälfte aller Meldungen Fälle aus dem staatlichen Bereich betreffen, also Schulen, Sozialbehörden, Polizei usw. Das ist ziemlich erschreckend und zeigt, in welchen Bereichen wir arbeiten müssen.
Warum ist das Mentoring der Fälle so wichtig?
Alle anständigen Leute in diesem Land werden sagen, dass Antiziganismus, dass Rassismus schlimm ist, aber wir müssen den nächsten Schritt gehen und etwas dagegen tun. Dazu gehören Haushaltsmittel.
Gleichzeitig wird auch noch wenig über die Ermordung von Menschen mit Behinderung durch die sogenannte Aktion T4 oder auch die Zwangssterilisierung Schwarzer Menschen während der NS-Zeit gesprochen.
Das gehört genauso dazu. Mir gefällt nicht, mit welcher Selbstverständlichkeit wir uns diesen Themen nicht stellen. Es geht generell um das Thema Bildung – in den Schulbüchern werden Sinti und Roma allenfalls als Gruppe in einer Aufzählung erwähnt. Es ist mir ein großes Anliegen, die Bundesregierung noch in dieser Periode dazu zu bringen, die Aufarbeitungskommission zur 2. Verfolgung einzusetzen. Bei dem Umgang mit dem Völkermord an den Jüdinnen und Juden Europas ist ja viel Bullshitting dabei – dieses Gequatsche von der „Stunde Null“ und der Versöhnung. Aber wieso reden wir eigentlich als Mehrheitsgesellschaft so sehr über die Versöhnung und nicht die Opfer? Was soll denn Vergangenheitsbewältigung sein? Aber immerhin wurden Schritte unternommen. Bei der Geschichte der Sinti und Roma müssen wir noch vieles aufarbeiten und konkrete Vorschläge machen, wie wir das anhaltende Unrechts abbauen können, weil die Menschen die Folgen der Nichtanerkennung als Völkermord heute noch spüren. Es gibt bis heute noch das Täternarrativ, also dass es ja kein Völkermord war, sondern „Kriminalitätsbekämpfung“. Es gibt Polizeibeamten, die den Völkermord vorangetrieben und umgesetzt haben, die niemals belangt wurden. Und deswegen ist es so wichtig, dass wir die Geschichte aufarbeiten müssen. Nicht nur 1933 bis 1945, sondern vor allem nach 45, weil es eben keine Stunde Null gab.
Was bringt eine Person, die sich gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit positioniert, zur Mitgliedschaft bei der Studierendenverbindung Corps Guestfalia?
(Lacht). Corps sind erstmal per se unpolitisch. Ich hatte damals einen amerikanischen Freund an der Uni und er war dort Mitglied. Ich war dann mal zu Gast und habe meine spätere Freundin dort kennengelernt. Und schon war ich auch ein Mitglied. Ich habe dort vor allem gelernt, wie man Walzer tanzt, einen Smoking trägt, sich auf nichts begründet für Elite hält und entsprechend durchs Leben stolziert Und wie man große Mengen an Bier trinkt. Irgendwann bin ich wieder ausgetreten. Dass das nichts für mich ist, hätte ich eigentlich schon vorher wissen müssen. Aber man lebt halt nach vorne und versteht nach hinten.
Kam das durch den Wunsch, dazuzugehören?
Ich komme aus einem Arbeiterhaushalt, aus einer Familie von Gastarbeitern. Und die Prognose von meinem Umfeld war, dass ich in die gleiche Kerbe schlagen würde wie mein Vater. Aber ich hatte eine gewisse Sehnsucht nach Bürgerlichkeit, nach Anerkennung. Inzwischen ärgere ich mich vor allem über die viele Zeit, die ich dort verschwendet habe. Aber ein Kollege von mir aus dem NSU-Verfahren, mit dem ich mich darüber ausgetauscht habe, sagte: „Hauptsache, du bist auf deine alten Tage noch so ein anstrengender Antifaschist geworden.“ (lacht). Und da ist was dran.
Können Sie einen Link mit uns teilen, von einem Song, einem Artikel oder einem Video, das Sie kürzlich erfreut hat?
Als ich noch Anwalt war und manchmal sehr, sehr unangenehme Nachrichten bekam, habe ich die nicht kommentiert, sondern tatsächlich einen YouTube-Link zu dem Lied Fuck You von Lily Allen geschickt. Es ist nicht nur von der Melodie sehr schön, sondern hat auch einen wahnsinnig schönen Text. Finden Sie nicht?
